07.01.08 Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Am 31. Oktober wurde das sog. „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ im Bundesgesetzblatt verkündet. Die auch als „Zweiter Korb“ bezeichnete Gesetzesänderung tritt damit zum 01.01.2008 in... [more]
22.06.07 Vereinheitlichung der Markenwertmessung durch gemeinsamen Standard geplant
Die Vielfalt der Methoden zur Ermittlung des Wertes von Marken ist derzeit kaum überschaubar. So kann dieser beispielsweise durch Feststellung der Beträge, die ein Unternehmen bei Nutzung der Marke an Lizenzgebühren fiktiv zahlen... [more]
18.06.07 Günstigerer Marken- und Musterschutz in Europa
Das für den Marken- und Musterschutz in Europa zuständige Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien wird die Gebühren senken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten kürzlich... [more]
14.06.07 Marketing in und nach Schweden
Marketing von Waren und Diensten1996 ist in Schweden ein neues und erweitertes Wettbewerbsgesetz (marknadsföringslagen) in Kraft getreten. Das Wettbewerbsgesetz gilt für Handelsfirmen und andere Unternehmen, die die Vermarktung... [more]
30.01.07 Pflichtangaben auf E-Mails
Ob E-Mails im geschäftlichen Verkehr aus rechtlicher Sicht als Geschäftbriefe anzusehen sind, war bisher umstritten. Nunmehr – weitgehend unbemerkt – hat der Gesetzgeber die maßgeblichen Gesetze geändert und mit Wirkung zum... [more]
24.11.06 Bundesregierung plant Gesetzentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Nach dem neuen Gesetzentwurf soll ein Kläger künftig auch von Dritten, die nicht selbst Rechtsverletzer sind, Auskünfte verlangen können. Solche Auskunftsansprüche gegen Dritte, z.B. Spediteure oder Internet-Provider sollen nicht... [more]
31.08.05 Radio Frequency Identification (RFID) – ein weiterer Schritt zum „gläsernen Verbraucher“?
Moderne Microchips ermöglichen die Speicherung elektronische Daten zur Produktidentifikation und -information, z.B. einer Seriennummer. Über Funkwellen erfolgt die Verbindung zu einem Lesegerät. Ein Sichtkontakt ist nicht... [more]
31.08.05 Einführung der TOP-Level Domains „.JOBS“ und „.TRAVEL“
Die ICANN (Abk. für „Internet Corporation for Assigned Names and Numbers“), die für die weltweite Organisation und Koordination des sog. Domain Name Systems („DNS“) und damit der Funktionsfähigkeit der Adressierung im Internet... [more]
21.12.04 Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft Zweiter Korb
Am 27.09.2004 hat das Bundesjustizministerium den Referentenentwurf für ein weiteres Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, sog. "Zweiten Korb", vorgelegt. [more]
21.12.04 Beitritt der Europäischen Union zum Madrider Protokoll zum 01.10.2004 Internationale Registrierung von Marken über Gemeinschaftsmarken
Seit dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Protokoll am 01.10.2004 besteht eine Verbindung zwischen dem internationalen Markenschutz nach dem Madrider Protokoll und dem Gemeinschaftsmarkenschutz. [more]
23.05.03 Eigentumsschutz von Urhebern verringert
Der Bundestag hat Mitte April eine umstrittene Novellierung des Urheberrechts beschlossen. Damit soll der Schutz des geistigen Eigentums den Anforderungen der digitalen Informationsgesellschaft angepaßt werden, wie es auch eine... [more]
